Mittwoch, 3. Juni 2009

Bluetec-Technologie: Daimler zieht bei Patentstreit den Kürzeren

Daimler hat den Patenstreit mit Audi um seine Diesel-Technologie Bluetec verloren. Das Europäische Patentamt habe der Beschwerde eines Zulieferers in letzter Instanz stattgegeben und damit das Patent gekippt, bestätigte eine Daimler-Sprecherin am Mittwoch Medienberichte. Als Begründung habe das Münchner Gericht angegeben, die Technologie sei bereits vor Anmeldung des Patents im Kern frei verfügbar gewesen. Bei einer ersten Verhandlung über die Patentrechte Ende 2007 hatte Daimler noch gewonnen.

"Wir sind über die Entscheidung sehr enttäuscht", sagte die Sprecherin. Der Autobauer muss nun die Verhandlungen mit Herstellern und Zulieferern über die Lizenzgebühren für die Technologie abbrechen und auf bereits einkalkulierte Einnahmen verzichten. Über die Höhe wurden keine Angaben gemacht. Das "Handelsblatt" (Mittwoch) berichtete, dass Daimler dadurch Lizenzgebühren in dreistelliger Millionenhöhe entgehen. Die Gerichtsentscheidung gilt nur für Europa. Es ist jedoch davon auszugehen, dass ähnliche Beschlüsse auch für den US-Markt und Japan folgen werden.

Im November 2006 hatten sich Daimler, VW und Audi darauf verständigt, unter dem Namen Bluetec gemeinsam die Technologie zu vermarkten, bei der die Schadstoffe im Abgas durch verschiedene Katalysatoren und durch Einspritzung von Harnstoff unschädlich gemacht werden. 2007 stieg der Volkswagen-Konzern aber aus der Allianz wieder aus und startete seine "CleanTDI"-Offensive. Daraufhin drohte Daimler Audi mit einer Patentklage, weil der Stuttgarter Konzern vermutete, dass der Ingolstädter Rivale unerlaubt die geschützte Abgastechnik einsetzen will. (dpa/rp)

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